Montag, Mai 23, 2005

Ein gerechteres Deutschland?

Wahlen sind auch immer Zeit um nachzudenken. Die Wahl gestern in Nordrhein-Westfalen hat gezeigt, dass Menschen klare Aussage und Visionen bevorzugen. Wie wäre es denn, wenn die Bundesrepublik Deutschland eine solche Vision entwickeln würde.

Unsere Staatsfinanzen sind fast hoffnungslos überzogen und die Bürger trauen sich nicht mit Geldausgeben die Wirtschaft anzukurbeln. "Der Deutsche" spart für schlechte Zeiten. Eigentlich auch eine gute Tugend.

Wir geben viel Geld aus für Bereiche, die nicht mehr aktuell sind, drei Beispiele:
  1. Kohleförderung
  2. Waffenexporte
  3. Subventionen für die konventionelle Landwirtschaft.
Die Kohleförderung und damit die Freisetzung von Kohlenmon- und dioxid, Schwefelgase und andere belastende Gase, die mit dem sogenannten Treibhauseffekt in Verbindung gebracht werden, stellt eine hohe Belastung für die Umwelt dar. Ich will hier ausdrücklich nicht der Atomwirtschaft das Wort reden. Diese ist noch viel gefährlicher und teuer. Allein der Rückbau kostet mehr als Neubau und Gewinne zusammen. Die Gewinne sind nur kurzfristig und ein Strohfeuer. Die Kosten für "Unfälle" (GAU, Super-Gau, Tschernobyl, ...) sind um ein vielfaches höher als alle Gewinne, und das Leid nicht mit Geld aufzurechnen.
Es wäre an der Zeit, dass die Bundesregierung das 100.000-Dächer-Programm aufgibt und ein "Alle-Dächer-Programm" auflegt. Niedrig-Energie-Häuser müssen bei Neubauten Pflicht werden. Solar-Warmwasser und -Strom-Kollektoren auf allen Dächern (von denkmalgeschützen Häusern abgesehen) müssen Standart sein. Dann kann der Mensch Deutschland aus dem All sehen - auch bei Tage!

Waffenexporte aus Deutschland, dass mit den Worten "Nie wieder Krieg" und "Niemals wieder soll Krieg von Deutschland ausgehen" vor 60 Jahren angetreten ist, sind heute wieder der Schlager auf den Militärmessen weltweit. Können wir denn nur den Tod exportieren? Können wir es nicht sein lassen, dass der "Tod ein Meister aus Deutschland" ist? Von Handfeuerwaffen bis Panzer und Eurofighter. Technisch versiert ist der Tod aus Deutschland. Haben wir nichts gelernt? Konversion und nachhaltige Entwicklungsarbeit sind Zukunfts- und zukunftsschaffende Industrien. Wir müssen hier pro-aktiv investieren.

Die konventionelle Landwirtschaft ist schon lange überholt. Sie produziert Milch- und Weinseen und Getreide- und Fleischberge, die dann wieder subventioniert verscherbelt oder vernichtet werden. Das ist kein vernüftiges Handeln, das ist schon lange keine Bewahrung der Schöpfung, wie sie eigentlich sein sollte. Hier geht der Mammon über alles.

Ziele einer vernünfigen Landwirtschaft sollten sein:
  • Konventionelle Landwirtschaft wird auf Null zurückgefahren. Ab sofort keine Subventionen mehr.
  • Landwirte werden bei der Umstellung maximal fünf Jahre gefördert, danach keine Subventionen.
  • Landwirtschaftliche Flächen, die zu Gunsten des Naturschutzes stillgelegt werden, werden maximal zehn Jahre entschädigt. Sie dürfen 25 Jahre nicht wieder reaktiviert werden und mindestens 50 Jahre nicht in Bauland oder ähnliches verwandelt werden. Ansonsten ist von den Landwirten oder deren Erben die Entschädigung zurückzuzahlen, samt 5% Zinsen pro Jahr.
  • Auf den verbleibenden Flächen dürfen nur Pflanzen auf biologische Weise angebaut werden.
  • Es dürfen nur gentechnikfreie Pflanzen angebaut und gentechnikfreie Tiere gehalten werden, sowohl in der konventionellen Landwirtschaft, als auch - selbstverständlich - in der ökologischen Landwirtschaft.
Das heißt, nach etwa 10 Jahre wäre die Landwirtschaft in Deutschland (oder gar besser Europa) komplett auf ökologische Produktion umgestellt. Diese gilt gleichermaßen für Pflanzen und Tiere. Der Subventionshaushalt wäre innerhalb von 10 Jahre auf Null zurückgefahren.

An drei Stellen kann hier viel Geld gespart werden und ein Verbesserung der Lebensqualität in Deutschand erreicht werden. Ein viertes Feld wäre eine gerechte Steuerreform. In Eestland beispielsweise gibt es nur noch einen Steuersatz für alle.
Wie wäre es denn wenn in Deutschland alle, die über einem bestimmten Mindestbetrag verdienen (etwa Sozialhilfe + Steuern + X als Anreiz für Arbeit) 20% Steuern zahlen würden. Es gäbe dann keine Steuersparmodelle, Kosten der Fahrt zur Arbeit, etc., etc. mehr. Allein, so mein Vorschlag, könnten dann noch Kinder ein Grund für Steuerreduzierung sein. (Kindergeld, bliebe selbstverständlich erhalten!). Wie wäre es denn wenn Menschen mit einem Kind 18% zahlen, mit zwei Kindern 16%, mit drei 14%, und so weiter. Dann wären Kinder schon lange kein Grund mehr über die drohende Verarmung zu schimpfen.

Vielleicht ein diskussionswürdiger Vorschlag.

Es grüßt,
Adomnan

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