Ein gerechteres Deutschland?

Wahlen sind auch immer Zeit um nachzudenken. Die Wahl gestern in Nordrhein-Westfalen hat gezeigt, dass Menschen klare Aussage und Visionen bevorzugen. Wie wäre es denn, wenn die Bundesrepublik Deutschland eine solche Vision entwickeln würde.

Unsere Staatsfinanzen sind fast hoffnungslos überzogen und die Bürger trauen sich nicht mit Geldausgeben die Wirtschaft anzukurbeln. "Der Deutsche" spart für schlechte Zeiten. Eigentlich auch eine gute Tugend.

Wir geben viel Geld aus für Bereiche, die nicht mehr aktuell sind, drei Beispiele:

1. Kohleförderung
2. Waffenexporte
3. Subventionen für die konventionelle Landwirtschaft.
   

Die Kohleförderung und damit die Freisetzung von Kohlenmon- und dioxid, Schwefelgase und andere belastende Gase, die mit dem sogenannten Treibhauseffekt in Verbindung gebracht werden, stellt eine hohe Belastung für die Umwelt dar. Ich will hier ausdrücklich nicht der Atomwirtschaft das Wort reden. Diese ist noch viel gefährlicher und teuer. Allein der Rückbau kostet mehr als Neubau und Gewinne zusammen. Die Gewinne sind nur kurzfristig und ein Strohfeuer. Die Kosten für "Unfälle" (GAU, Super-Gau, Tschernobyl, ...) sind um ein vielfaches höher als alle Gewinne, und das Leid nicht mit Geld aufzurechnen.
Es wäre an der Zeit, dass die Bundesregierung das 100.000-Dächer-Programm aufgibt und ein "Alle-Dächer-Programm" auflegt. Niedrig-Energie-Häuser müssen bei Neubauten Pflicht werden. Solar-Warmwasser und -Strom-Kollektoren auf allen Dächern (von denkmalgeschützen Häusern abgesehen) müssen Standart sein. Dann kann der Mensch Deutschland aus dem All sehen - auch bei Tage!

Waffenexporte aus Deutschland, dass mit den Worten "Nie wieder Krieg" und "Niemals wieder soll Krieg von Deutschland ausgehen" vor 60 Jahren angetreten ist, sind heute wieder der Schlager auf den Militärmessen weltweit. Können wir denn nur den Tod exportieren? Können wir es nicht sein lassen, dass der "Tod ein Meister aus Deutschland" ist? Von Handfeuerwaffen bis Panzer und Eurofighter. Technisch versiert ist der Tod aus Deutschland. Haben wir nichts gelernt? Konversion und nachhaltige Entwicklungsarbeit sind Zukunfts- und zukunftsschaffende Industrien. Wir müssen hier pro-aktiv investieren.

Die konventionelle Landwirtschaft ist schon lange überholt. Sie produziert Milch- und Weinseen und Getreide- und Fleischberge, die dann wieder subventioniert verscherbelt oder vernichtet werden. Das ist kein vernüftiges Handeln, das ist schon lange keine Bewahrung der Schöpfung, wie sie eigentlich sein sollte. Hier geht der Mammon über alles.

Ziele einer vernünfigen Landwirtschaft sollten sein:

• Konventionelle Landwirtschaft wird auf Null zurückgefahren. Ab sofort keine Subventionen mehr.
  
• Landwirte werden bei der Umstellung maximal fünf Jahre gefördert, danach keine Subventionen.
• Landwirtschaftliche Flächen, die zu Gunsten des Naturschutzes stillgelegt werden, werden maximal zehn Jahre entschädigt. Sie dürfen 25 Jahre nicht wieder reaktiviert werden und mindestens 50 Jahre nicht in Bauland oder ähnliches verwandelt werden. Ansonsten ist von den Landwirten oder deren Erben die Entschädigung zurückzuzahlen, samt 5% Zinsen pro Jahr.
• Auf den verbleibenden Flächen dürfen nur Pflanzen auf biologische Weise angebaut werden.
• Es dürfen nur gentechnikfreie Pflanzen angebaut und gentechnikfreie Tiere gehalten werden, sowohl in der konventionellen Landwirtschaft, als auch - selbstverständlich - in der ökologischen Landwirtschaft.
  

Das heißt, nach etwa 10 Jahre wäre die Landwirtschaft in Deutschland (oder gar besser Europa) komplett auf ökologische Produktion umgestellt. Diese gilt gleichermaßen für Pflanzen und Tiere. Der Subventionshaushalt wäre innerhalb von 10 Jahre auf Null zurückgefahren.

An drei Stellen kann hier viel Geld gespart werden und ein Verbesserung der Lebensqualität in Deutschand erreicht werden. Ein viertes Feld wäre eine gerechte Steuerreform. In Eestland beispielsweise gibt es nur noch einen Steuersatz für alle.
Wie wäre es denn wenn in Deutschland alle, die über einem bestimmten Mindestbetrag verdienen (etwa Sozialhilfe + Steuern + X als Anreiz für Arbeit) 20% Steuern zahlen würden. Es gäbe dann keine Steuersparmodelle, Kosten der Fahrt zur Arbeit, etc., etc. mehr. Allein, so mein Vorschlag, könnten dann noch Kinder ein Grund für Steuerreduzierung sein. (Kindergeld, bliebe selbstverständlich erhalten!). Wie wäre es denn wenn Menschen mit einem Kind 18% zahlen, mit zwei Kindern 16%, mit drei 14%, und so weiter. Dann wären Kinder schon lange kein Grund mehr über die drohende Verarmung zu schimpfen.

Vielleicht ein diskussionswürdiger Vorschlag.

Es grüßt,
Adomnan

Für ein besseres Verkehrssystem

Eigentlich sind alle sich einig, die Straßen sind überlasted und viele Menschen haben Probleme mit ihrer Gesundheit. Die Diskussion um Feinstaub ist da nur ein Symptom. Was liegt also näher als den Öffentlichen Personen-Nah- und Fern-Verkehr auszubauen. Insbesondere der Schienenverkehr kann hier wesentlich erweitert werden. Viele Menschen würden auf die Schiene umsteigen, wenn sie flexibler damit wären. Deshalb ist es notwendig ein Mehr (Herr Mehdorn!) anzubieten:

1. Der SchienenNAHverkehr (ÖPNV) sollte im 10-Minuten-Rhythmus fahren.
2. Der SchienenFERNverhehr (ÖPFV) sollte im 15 Minuten-Rhythmus fahren. Dann kann mensch auch einfach so zum Bahnhof gehen und in den nächsten Zug einsteigen. Bei Wartezeiten und Versprätungen, verlieren die Reisenden kaum Zeit. Eine Viertelstunde früher oder später am Ziel ist (fast) nicht der Rede wert. Aber eine oder mehrere Stunden durch den gegenwärtigen Stundentakt, ist manchesmal geschäfts- und/oder partnerschaftsschädigend.
3. Die Konkurrenz auf der Schiene muss gefördert werden. Es reicht nicht, dass die Deutsche Bahn kleine Strecken an ConneX abgibt und mit überhöhten Trassenpreisen die Konkurrenz vertreibt. Schließlich belebt die Konkurrenz das Geschäft.
4. Schienen sollten nicht rückgebaut, sondern mehr und mehr Orte in Deutschland (wieder) an das Schienennetz angeschlossen werden. So sehr ich die Schnellfahrstrecken schätze, so sehr müssen sie S-Bahn- und Lokal-Bahn-Strecken ausgebaut und erweitet werden. Auch hier gilt mindestens der 15 Minuten-Takt.
5. Das größte Transport und Umweltproblem auf Deutschlands Straßen ist sicherlich der GüterFERNverkehr. Hier die Forderung: Güter und ihre LKWs auf die Schiene
   
1. Transit durch Deutschland (und darüberhinaus) muss von der Straße auf die Schiene. Verladebahnhöfe mit Stundentakt an jeden für LKW zulässigen Grenzübergang.
2. Jeder Transport über 300 Kilometer gehört auf die Schiene. Maximal dürfen vom Verlade- und zum Entladeort 100 Kilometer mit Lastkraftwagen gefahren werden.
3. Betriebe müssen konsequent (wieder) an die Schiene angeschlossen werden. Auch hier gilt Konkurrenz belebt das Geschäft.
4. So wie es Schnellfahrstrecken für den Personenverkehr gibt, sollte es auch welche für den Güterverkehr geben. Schon bei Tempo 160 ist die Bahn doppelt so schnell wieder der LKW. Bei 240 gar dreimal.
   
6. Das Fahrrad gehört hier im weitesten Sinne mit zum Nahverkehr. Eine flexible Mitnahmereglung im schienengebundenen Verkehr ist für den Erfolg einfach notwendig.
7. Die Verbindung von Schiene und Carsharing (Stadtmobil, Carramba, DB Carsharing, ...) erhöht die Flexibilität der Menschen und vermindert den Gestank in unseren Städten. Jede Bahn-Card eine Carsharing-Anmeldung.